Neu erschienen: „Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz – IFG“

Ende Mai erschienen: Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz – IFG von RA Priv.-Doz. DDr. Christian F. Schneider, Partner bei bpv Hügel.

Durch das Informationsfreiheitspaket, bestehend aus Änderungen im Bundes-Verfassungsgesetz und der Erlassung eines Informationsfreiheitsgesetzes – IFG, kommt es mit Wirkung zum 1. September 2025 zu einem Paradigmenwechsel: Das Amtsgeheimnis wird abgeschafft und durch ein Grundrecht auf Informationsfreiheit sowie die Pflicht der Organe der Verwaltung ersetzt, Informationen von allgemeinem Interesse proaktiv zu veröffentlichen.

Die Thematik ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil nicht nur Organe der Verwaltung, sondern erstmals auch über 5.000 der Kontrolle des Rechnungshofs unterliegende Unternehmungen zur Gewährung von Informationen verpflichtet werden, wobei freilich Ausnahmen bestehen. Außerdem haben künftig sämtliche Informationswerber einen grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu den Originalinformationen.

Das Buch kommentiert die einschlägigen Bestimmungen im B‑VG und im IFG, wobei auch Querbezüge zu anderen Rechtsmaterien wie der Meinungsfreiheit und der DSGVO hergestellt werden.