26. Hügel-Seminar: „Update: Einlagenrückgewähr und Verdeckte Ausschüttungen“

15.05.2019

Ein Dauerthema ist und bleibt das Verbot der Einlagenrückgewähr und das eng verwandte Verbot der Verdeckten Ausschüttungen in steuerrechtlicher Hinsicht. Das Seminar will ein Update zu den jüngsten Entwicklungen liefern, in gesellschaftsrechtlicher Hinsicht etwa zu der E, die die Zulässigkeit der Darlehensgewährung sehr eng fasst (6 Ob 114/17h, GesRZ 2018 [Karollus] = EvBl 2018/32 [Told]) oder zur E, mit der die Möglichkeit zur Vertragsanpassung eingeschränkt worden ist und die erstmals Begünstigte einer beteiligten Privatstiftung als Normadressaten anerkannt hat (6 Ob 195/18x).

In steuerrechtlicher Hinsicht sind die E des VwGH zur verdeckten Ausschüttung bei Wechsel des Einkünfte-Zurechnungssubjektes (VwGH 22.11.2018, Ra 2018/15/0037; s Zorn, RdW 2019, 52; Wiesner, RWZ 2019, 11) sowie zur Überlassung einer Kaufoption aus einem Leasingvertrag (VwGH 13.9.2018, Ro 2016/15/0033) zu nennen. Es wird weiters diskutiert, ob es im Rahmen einer Verschmelzung zu einer vA kommen kann, wenn eine mittellose Gesellschaft aufgenommen und durch eine verbundene Gesellschaft aufgenommen wird (BFH 21.2.2018, V I R 46/16 sowie BFG 20.6.2018, RV/6100109/2012, s Schweiger, BFGjournal 2018, 372). Besprochen wird das auch anstehende Urteil des BFH (anhängig zu I R 16/18) zur Frage, ob eine Umqualifizierung einer Spende in eine vA bei besonderem Naheverhältnis zwischen Empfänger und Gesellschafter der spendenden Gesellschaft geboten ist; vor dem Hintergrund der vergleichbaren Jud des VwGH zu Spenden zu sonstigen freiwilligen Zuwendungen (VwGH 28.4.2004, 2001/14/0166; FG Köln 21.3.2018, 10 K 2146/16; s Müller, DB 2018, 2466).

Referenten:
Univ.-Prof. Dr. Sabine Kirchmayr, Universität Wien
Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler, Universität Wien

Wann:
Mittwoch, 15. Mai 2019 | In der Zeit von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Im Hörsaal U 11 (Untergeschoss), Juridicum, Universität Wien
Schottenbastei 10-16
1010 Wien

Weitere Themen in der 26. Seminarreihe „Aktuelle Entwicklungen im Unternehmens- und Steuerrecht“ im Sommersemester 2019 sind:

VwGH-Rechtsprechung zur Unternehmensbesteuerung
Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Das Seminar findet vom 13. März bis 12. Juni 2019 statt und wird von den Professoren Univ. Prof. Dr. Sabine Kirchmayr, SC Univ. Prof. DDr. Gunter Mayr, Univ. Prof. Dr. Friedrich Rüffler, LL.M. und Univ. Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M. veranstaltet.

Es ist das 26. Seminar der von Univ. Prof. Dr. Hanns F. Hügel begründeten Reihe.

Programm